Sitzung
SR/057/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Konferenzzentrum 1 und 2 des CongressForums Frankenthal, Stephan-Cosacchi-Platz 5
Datum
15.05.2024
Zeit
17:00-20:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 1
Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

XVII/4078
Ö 2
Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2023 bei Projekt 1135 - Stadtklinik Frankenthal Trägeranteil Anbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

XVII/4057
Ö 3
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des MVZ an der Stadtklinik

Beschluss: einstimmig beschlossen

XVII/4109
Ö 3.1
Eilentscheidung
Vollzug der Betriebssatzung des MVZ an der Stadtklinik

Beschluss: einstimmig beschlossen

XVII/4126
Ö 3.2
Eilentscheidung Vollzug der Betriebssatzung der Stadtklinik Frankenhtal
hier: Berufung von Herrn Dr. Andor Toth zum Kaufmännischen Direktor der Stadtklinik Frankenthal

Beschluss: einstimmig beschlossen

XVII/4127
Ö 4
Fortschreibung des Teilregionalplans Windenergie zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar, hier: Beteiligung der Behörden, Stellungnahme der Stadt Frankenthal (Pfalz)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

XVII/4069
Ö 4.1
Windenergie
hier: Antrag der Grünen/offene Liste

Beschluss: abgelehnt

XVII/4125
Ö 5
Aufstellung des Teilregionalplans Freiflächen-PV zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar, hier: Beteiligung der Behörden, Stellungnahme der Stadt Frankenthal (Pfalz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

XVII/4070
Ö 6
Landesprogramm Gemeindeschwesterplus, hier: Aktueller Sachstand

Beschluss: einstimmig beschlossen

XVII/4012
Ö 7
Zustimmung zur Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen gem. § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

XVII/4075
Ö 8
Nachwahl in Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

XVII/4021
Ö 9
Nachwahl in Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

XVII/4106
Ö
Anfragen der Fraktionen
 
Ö 10
Längere Öffnungszeiten in der Außengastronomie während der Fußball EM
hier: Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion

Beschluss: beantwortet

XVII/4118
Ö 11
Aktueller Stand des Gewerbeflächenentwicklungskonzept 2035
hier: Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion

Beschluss: beantwortet

XVII/4119
Ö 12
Einnahmen/Ausgaben Parkraumbewirtschaftung
hier: Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion

Beschluss: schriftlich beantwortet

XVII/4120

Nicht öffentlicher Teil:

N
Vorlagen der Verwaltung
 
N
Mitteilungen und Berichte der Verwaltung
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Bekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung